| Hintergründe der Gebührensenkung im Kreis Lippe |
In Niedersachsen wurde in den 70er Jahren die Zuständigkeit von den Gemeinden auf die Kreise übertragen, und so effektiver organisiert - ein Schritt, der in NRW erst in den letzten Jahren punktuell umgesetzt wird. Von den 16 Gemeinden im Kreis Lippe entsorgten 15 über den privaten Entsorger, Tönsmeier, mit dem jede Gemeinde einen Einzelvertrag abgeschlossen hatte. Als diese Verträge Ende 2003 ausliefen prophezeite eine Unternehmensberatung bei weiteren Einzelverträgen mögliche Gebührenerhöhungen von 30 Prozent. Durch die dann umgesetzte gemeinsame Ausschreibung konnten die Gebühren um 10 Prozent zu 2004 gesenkt werden. Die Gebührensenkung war nicht Folge einer Privatisierung sondern nur der gemeinsamen Ausschreibung! Außerdem liefen Verträge für Kompostierung und Verbrennung aus. Diese wurden im Verhandlungsverfahren an die neue „Arge Tönsmeier/MVA Bielefeld“ vergeben. Die Gesamtkonzession wurde über 15 Jahre vergeben. Hierfür zahlte Tönsmeier eine Konzessionsabgabe, die in den Kreishaushalt einfloss. Einzig die Stadt Detmold bewahrte ihren kommunalen Eigenbetrieb und konnte seit 2004 drei Jahre in Folge die Abfallgebühren senken, was der private Entsorger nicht realisiert hat. Die Rahmenbedingungen im Kreis Lippe: Die Sammellogistik im Kreis Lippe basiert auf einer 4-wöchigen Restmüll-Abfuhr und 14-täglichen Biotonnen-Abfuhr. |